Es gibt kein Recht auf selbstbestimmtes Sterben – Sterben und Geborenwerden stehen nicht in menschlicher Hand – um der Würde des Menschen willen

Stellungnahme des leitenden Geistlichen der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK), Bischof Hans-Jörg Voigt D.D. (Hannover), zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu einem „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“


 
1. Vorbemerkung:

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und verdient allerhöchsten Respekt. Das Wohl unseres Staates, dessen Dienstleistungen, Vorzüge und dessen Schutz wir als Bürgerinnen, Bürger und Christenmenschen jeden Tag genießen, hängt auch von diesem Respekt ab, denn staatliche Autoritäten sind nach dem Zeugnis der Heiligen Schrift und der lutherischen Bekenntnisse Gott gegeben und gewollt. Um so schwerer fällt es mir, das gestrige Urteil grundsätzlich zu kritisieren.

2. Vorbemerkung:

Über die Not unheilbar erkrankter Menschen, ihre Schmerzen und ihren sehnlichen Wunsch, sterben zu können, sollte man mit großer Achtung und größter Zurückhaltung sprechen. Was manche Menschen oft über Jahre hin an Leid ertragen, übersteigt die Vorstellung eines gesunden Menschen. Gedanken, sein Leben aktiv beenden zu wollen, stellen sich in solchem Leiden wohl bei jedem Menschen ein. Und auch Menschen, die den Gedanken Taten folgen lassen wollen, verdienen unsere christliche Nächstenliebe und unser letztes Geleit. Dr. Martin Luther hat diese Sichtweise immer wieder vertreten, dass Menschen, die sich selbst getötet haben, christlich bestattet werden sollen, weil sie es „nicht gern“, also in einer inneren Zwangslage, getan haben und „wie von einem Räuber im Wald überwunden“ wurden (WA Tischreden Nr. 222).

Es gibt kein „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Februar 2020 neues Recht gesprochen, wenn es in Punkt 1. a) des Urteils heißt: „Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst als Ausdruck persönlicher Autonomie ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben.“

Im Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland heißt es in den zitierten Absätzen, Artikel 2, Absatz (1), wie folgt: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ Das Verfassungsgericht stellt hier eine Verbindung zum Grundgesetz-Artikel 1, Absatz (1), her, wo es bekanntlich heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

An keiner Stelle spricht das GG von einem „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“. Diesen Passus allein könnte man noch in der Weise richtig verstehen, als dass die Art meines Sterbens, ob mit oder ohne Therapie, ob mit oder ohne Schmerzmittel, eine Frage der freien Entscheidung ist. Der folgende Satz in Absatz b) des Urteils aber lautet: „Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen.“ Dieser Satz in seinem Zusammenhang besagt, dass es ein Recht gäbe, den Zeitpunkt des eigenen Sterbens selbst zu bestimmen. Diese Behauptung taucht sozusagen aus dem Nichts auf. Sie ist ebenso neu wie falsch und entspricht nicht dem Geist des Grundgesetzes, wie im Folgenden zu begründen ist.

Diese Rechtsprechung widerspricht dem 5. Gebot

„Du sollst nicht töten.“ heißt es lapidar im 5. Gebot der Zehn Gebote. Dieses Gebot gilt sowohl für das Leben anderer als auch für mein eigenes Leben. Die Würde des Menschen liegt begründet in der Nichtverfügbarkeit und Einzigartigkeit des Geborenwerdens. Dem entspricht notwendig auch die Nichtverfügbarkeit seines Endes. Dass der Mensch über seinen Tod im Grundsatz nicht selbst verfügen kann, sichert seine Menschenwürde.

In den Kommentaren dieser Tage war immer wieder zu lesen, dass man religiöse Vorstellungen nicht auf die Allgemeinheit eines säkularen Staates anwenden könne. Das Grundgesetz der Bundesrepublik freilich tut das selbst. Gleich im ersten Satz der Präambel definiert es den eigenen Bezugsrahmen: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen.“ Der Gottesbezug des Grundgesetzes ist der Verweis auf höheres Recht, sozusagen der „Draht nach oben“, denn menschliches Recht braucht den Bezug zu göttlichem Recht, um nicht in völliger Beliebigkeit zu enden.

Der Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde hat diesen ethisch-moralischen Sinnzusammenhang für den modernen Rechtsstaat 1964 so definiert: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Indem der Spruch des Bundesverfassungsgerichts gegen die ethische Grundforderung des 5. Gebotes verstößt, das zudem nicht nur in der jüdisch-christlichen Religion besteht, kündigt es den Gottesbezug der Präambel des Grundgesetzes auf.

Rechtsunsicherheit für Ärzte und Helfer ist nicht das Problem

Das Problem besteht nicht in rechtlichen Schönheitsfehlern oder Unsicherheiten, die sich aus dem Paragrafen 217 des Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung vom 3. Dezember 2015 ergeben haben. Das Problem ist sehr viel grundsätzlicherer Natur, denn aus der Schaffung eines Rechts auf selbstbestimmtes Sterben und der Freiheit, sich das Leben zu nehmen, folgt womöglich auch die Pflicht des Staates, dazu die Voraussetzungen zu schaffen.

Indem die bisher unantastbare Tabugrenze zur Selbsttötung gefallen ist, folgt der subtile Druck auf schwerkranke Menschen, der Erwartung ihrer Angehörigen und Freunde – und sei sie nur fälschlich angenommen – zu folgen und sich das Leben zu nehmen. Was das Grundgesetz in seinen ersten beiden Artikeln als ethische Position für eine Kultur des Lebens definiert hat, wandelt sich in der Ausformulierung seiner Negation zu einer Kultur des Todes.

Ich denke, der 26. Februar 2020 wird als Aschermittwoch in die Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen.

Hans-Jörg Voigt

Die Bausteinsammlung (www.bausteinsammlung.de) der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK) ist eine gesamtkirchliche Spendenaktion, bei der in den Gemeinden papierne Bausteine, die als Spendenquittungen beim Finanzamt eingereicht werden können, verkauft und Spenden gesammelt werden, die jährlich wechselnden Projekten zugutekommen. 2020 wird durch die Bausteinsammlung das Kirchenbauprojekt der Trinitatisgemeinde der SELK gefördert


 
Am 2. Februar 2020 wurde in der Trinitatiskirche in München die Bausteinsammlung 2020 der SELK mit einem durch Orgelmusik und Beiträge des Singchores musikalisch ausgestalteten Gottesdienst eröffnet. Hierzu waren SELK-Bischof Hans-Jörg Voigt D.D. (Hannover) und die Bausteinbeauftragten der SELK, Susan und Hans-Hermann Buhr (Burgdorf bei Hannover), angereist.

In seiner Predigt über einen Bibelabschnitt aus der Offenbarung des Johannes ging der Bischof zunächst auf den Zustand der SELK ein und freute sich, dass trotz des „Sinkens des christlichen Grundwasserspiegels“ immer wieder auch Aufbrüche stattfänden – wie hier mit dem Bau einer neuen Kirche in München. Die unterschiedlichen Reaktionen der Gemeinden auf die scheinbar schwindenden Kräfte reichten von mutlos bis wachsend, von zerstritten bis einladend. So wünschte er der Trinitatisgemeinde, dass ihr Glaube mit der neuen Kirche in die Stadt und in die SELK hineinstrahlen möge. Alle Sorgen und Nöte seien aufgehoben durch die Zusage Christi „Fürchte dich nicht! Ich bin der Erste und der Letzte und der Lebendige.“

In ihrem Grußwort nahmen die Bausteinbeauftragten Bezug auf das biblische Leitwort der diesjährigen Bausteinsammlung – „Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht, sondern der Kraft und der Liebe und der Besonnenheit.“ (2. Timotheus, Kapitel 1, Vers 7): Dieser besondere, sich „wohltönend ergänzende“ Dreiklang an positiven Tugenden sei durch den Heiligen Geist gewirkt und habe es in der Trinitatisgemeinde geschafft, dass in der langen Zeit des Planungs- und Entscheidungsprozesses rund um den Neubau der Kirche angesichts der hohen finanziellen Lasten nicht die Furcht die Oberhand gewonnen habe. Für den Hintergrund der Plakate, Flyer und papiernen Bausteine habe man ein kräftiges Rot gewählt – die Farbe der Liebe und des Heiligen Geistes.

Susan und Hans-Hermann Buhr eröffneten die Bausteinsammlung und überreichten Ortspfarrer Frank-Christian Schmitt ein Werbebanner, das mit seinen Motiven einerseits den Facettenreichtum der Bau- und Sanierungsprojekte zeigt, andererseits aber auch die über die Bausteinsammlung gelebte Solidargemeinschaft in der SELK symbolisiert.

Nach dem Gottesdienst gab es Kirchenkaffee in den neuen Gemeinderäumen. Der Bischof überbrachte ein Grußwort von der Kirchenleitung, es wurden noch viele Gespräche geführt und erste Bausteine verkauft.

Die Trinitatisgemeinde (www.selk-muenchen.de) hat im vergangenen Jahr nach einem mehrere Jahre dauernden Planungs- und Beratungsprozess den erforderlichen Neubau ihrer Kirche abschließen und im Mai 2019 das Weihefest feiern können. Für dieses Jahr ist noch die Errichtung des Glockenturms vorgesehen. Die Glocken sind hierfür bereits gegossen worden. Trotz starken eigenen Engagements und finanzieller Unterstützung von dritter Seite weist die Gemeinde immer noch hohe Verbindlichkeiten von ihrem Großprojekt auf und benötigt dafür die Unterstützung durch viele Spenden.

Spendenkonto:
Allgemeine Kirchenkasse der SELK
IBAN: DE47 2507 0024 0444 4444 00
BIC: DEUTDEDBHAN
Deutsche Bank Hannover
Bausteinsammlung 2020

Dem Theologischen Ausschuss der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) gehören 12 Mitglieder an, dazu kommen drei Gäste. Die Selbständige Evangelisch-Lutherische Kirche (SELK) ist in dem Ausschuss durch Prof. Dr. Achim Behrens (Oberursel) gastweise vertreten. Für selk.de beantwortet er Fragen zur Arbeit des Ausschusses.



SELK.de: Herr Prof. Behrens, Sie vertreten die SELK im Theologischen Ausschuss der VELKD. Was ist das für ein Gremium und seit wann arbeiten Sie dort mit?

Behrens: Der Theologische Ausschuss (TA) ist sozusagen das theologische Kompetenzzentrum der VELKD. Die VELKD umfasst die lutherischen Landeskirchen innerhalb der EKD. Der Ausschuss erhält Arbeitsaufträge von der Bischofskonferenz und der Kirchenleitung dieser Vereinigung lutherischer Kirchen. Das Gremium besteht aus Professorinnen und Professoren der Evangelischen Theologie und Vertreterinnen und Vertretern der jeweiligen Landeskirchen. Die SELK ist bereits seit sehr langer Zeit zur gastweisen Mitarbeit in diesem Ausschuss eingeladen und ich selbst vertrete unsere Kirche seit mittlerweile mehr als 15 Jahren dort. In der SELK gibt es übrigens als vergleichbare Einrichtung die Theologische Kommission.

SELK.de: Mit welchen Themen hat sich der Ausschuss in dieser Zeit zum Beispiel beschäftigt?

Behrens: Das waren im Laufe der Jahre eine ganze Reihe von Themen. Da gibt es einmal aktuelle Fragstellungen, die zumeist von der Kirche an den Ausschuss herangetragen werden. Da ging es z.B. darum, ob das Augsburger Bekenntnis zum Gesamtbekenntnis für die EKD werden solle oder welchen Stellenwert die Barmer Theologische Erklärung für die lutherischen Kirchen hat. Daneben gibt sich der Ausschuss aber auch selbst Themen für sogenannte Langzeitstudien; hier waren z.B. die Visitation, die Frage nach Taufe und Kirchenmitgliedschaft oder jetzt neu die aktuelle Rolle der Bekenntnisse für Kirchen Themen.

SELK.de: Warum investieren Sie Zeit und Kraft für die Mitarbeit an dieser Stelle?

Behrens: Dieser Ausschuss ist eine sehr spannende Schnittstelle zwischen wissenschaftlicher Theologie und kirchlicher Praxis. Vertreterinnen und Vertreter aller theologischen Disziplinen, von der Bibelwissenschaft bis zur Praktischen Theologie, kommen dabei ins Gespräch. Der Ausschuss ist wirklich mit sehr kompetenten Kolleginnen und Kollegen besetzt und die Arbeitsatmosphäre ist durchweg konstruktiv. Ich lerne viel. Unter anderem lerne ich, dass uns bei allen Unterschieden mit den Geschwistern aus den lutherischen Landeskirchen auch viel verbindet. Jede Sitzung beginnt und endet z.B. mit einer Andacht. Wir beten gemeinsam. Außerdem ist das tatsächlich eine gute Gelegenheit, theologische Positionen einer bewussten Bekenntniskirche ins Gespräch zu bringen.

SELK.de: Gibt es Themen oder Akzente, die Sie in besonderer Weise in dieses Gremium eintragen?

Behrens: Immer wieder erstaunt es mich, wie genau in dem Ausschuss auch nach der Position der SELK zu den einzelnen Themen gefragt wird. Bei unseren Kernthemen wie Bekenntnis, Taufe und Abendmahl oder Schriftlehre kann ich durchaus Akzente einbringen. Ich nehme ein ernsthaftes Ringen in den lutherischen Landeskirchen um die Frage wahr, wie lutherisches theologisches Profil innerhalb der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) einzubringen und zu leben ist. Und ich nehme ebenso wahr, wie wir auch als sehr kleine Kirche diesbezüglich als Gesprächspartner ernstgenommen und respektiert werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass alle meine Beiträge in dem Ausschuss am Ende zur Mehrheitsmeinung werden. Aber das muss ja auch nicht sein.

SELK.de: Was können Sie, was kann die SELK aus der Mitarbeit in dieser Kommission lernen?

Behrens: Der TA ist ein Gremium, in dem die wissenschaftlichen Theologinnen und Theologen deutlich nach ihrem Beitrag für das kirchliche Leben gefragt werden. Wo wird Theologie für die Kirche relevant? Und umgekehrt werden die Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen nach der theologischen Begründung ihrer Praxis gefragt. Das ist sehr fruchtbar und geschieht mit großer Ernsthaftigkeit. Wir als Kirche können durchaus auch lernen, dass viele Fragen, die wir bedenken, anderswo auch behandelt werden. Und umgekehrt habe ich gelernt, dass wir mit unsere Orientierung an Schrift und Bekenntnis auch zu den theologischen Gegenwartsfragen anderer Kirchen etwas beizutragen haben. Ich empfinde den Austausch in diesem Gremium durchweg als Bereicherung – und dafür muss man nicht immer einer Meinung sein.

SELK.de: Vielen Dank für das Interview und Gottes Segen für die weitere Mitarbeit im TA.

Das neue Evangelisch-Lutherische Kirchengesangbuch der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK) steht im Mittelpunkt der Allgemeinen Kirchenmusiktage der SELK (www.kirchenmusiktage-selk.de), die vom 21. bis zum 24. Mai in Magdeburg stattfinden sollen. Musikerinnen und Musiker, aber auch sonstige Interessierte sind zu dieser gesamtkirchlichen Veranstaltung eingeladen. Pfarrer Edmund Hohls (Berlin-Wilmersdorf), der Vorsitzende des Amtes für Kirchenmusik der SELK, hat dem Team von selk.de Antworten auf Fragen zu den AKT gegeben.



SELK.de: Was sind die Allgemeinen Kirchenmusiktage (AKT)?

Hohls: Die Allgemeinen Kirchenmusiktage (AKT) unserer Kirche sind ein Fortbildungsangebot des Amtes für Kirchenmusik, bei dem alle hauptamtlichen Kantorinnen und Kantoren unserer Kirche mitwirken. Sie werden an einem verlängerten Wochenende an einem möglichst zentral gelegenen Ort reihum in den Regionen der SELK angeboten. Selbstverständlich geht es aber nicht nur um das Erlernen neuer Fertigkeiten oder um Festigung bereits erworbener Fähigkeiten: Auch die Gemeinschaft untereinander ist ein ganz wichtiger Aspekt bei den AKT.

SELK.de: An wen richtet sich das Angebot der AKT?

Hohls: Es richtet sich an alle, die Freude an der Musik haben. Die Teilnehmenden sind in aller Regel kirchliche Mitarbeitende, die in ihren Gemeinden musikalisch ehrenamtlich tätig sind.

SELK.de: Um was für eine Thematik geht es auf den AKT 2020? Welche Angebote bestehen?

Hohls: In diesem Jahr verzichten wir bewusst auf externe Referentinnen und Referenten, denn schließlich geht es bei den AKT 2020 in Magdeburg vom 21. bis zum 24. Mai um unser aller ureigenstes „Produkt“: um das neue Evangelisch-Lutherische Kirchengesangbuch (ELKG). In Referaten und Workshops wird der Inhalt des neuen ELKG vorgestellt, erlernt und geprobt, in Andachten und einem Abschlussgottesdienst vertieft und in einem Werkstattkonzert genossen.

SELK.de: Welche Referentinnen und Referenten konnten gewonnen werden?

Hohls: Alle fünf hauptamtlichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker unsere Gesamtkirche haben ihre Mitwirkung zugesagt und freuen sich auf möglichst viele Teilnehmende. Als besonderen Gast erwarten wir Bischof Hans-Jörg Voigt D.D., der über die geistliche Bedeutung des neuen Gesangbuches referieren wird.

SELK.de: Warum, meinen Sie, sollte man sich die AKT 2020 nicht entgehen lassen?

Hohls: Sie sind eine sehr gute Möglichkeit, gemeinsam aus allen Kirchenregionen unserer Kirche in einem überschaubaren Rahmen und auf engstem Raum das neue ELKG kennenzulernen. Zudem weiß ich aus Erfahrung, dass die AKT immer auch ein Ort des Austausches, der gegenseitigen Stärkung und Wahrnehmung sowie der Begegnung sind. Schließlich sehen viele Gemeindeglieder sich aufgrund der großen geographischen Ausdehnung unserer Kirche nur sehr selten. Gerne nutze ich die Gelegenheit zu diesem Aufruf: Machen Sie von diesem musikalischen Angebot Gebrauch, seien Sie mit dabei, wenn wir gemeinsam die ersten Schritte mit unserem neuen ELKG wagen.

SELK.de: Vielen Dank für das Interview und Gottes Segen für die AKT 2020!

Das Jugendfestival (JuFe | www.jufe.org) der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK) findet in der Regel jährlich statt und ist ein Angebot für Jugendliche ab der Konfirmation. Zum Ablauf gehören eine Vielzahl von Workshops, Gesprächsangeboten, Seelsorgemöglichkeiten, Konzerte, Andachten und Gottesdienste in verschiedenen Formen. In Plenumsveranstaltungen mit allen Teilnehmern werden Impulse zum Thema gesetzt. Daneben gibt es aber auch viel Zeit zum Reden, Singen und Tanzen. Das JuFe bietet die Möglichkeit, andere Jugendliche wiederzusehen oder kennenzulernen und neue Freundschaften zu schließen.



Im Dezember 2019 traf sich das Vorbereitungs-Team des JuFe im Lutherischen Jugendgästehaus in Homberg/Efze. Die letzte Sitzung im alten Jahr wird traditionell für ein ausführliches Feedback und einen ersten Ausblick aufs kommende JuFe genutzt.

Im überwiegend positiven Feedback wurde deutlich, dass ein neuer Ort nach drei Festivals in Northeim wünschenswert wäre. Außerdem war die Fülle der Workshop-Angebote zu umfangreich. Einige Punkte, wie zum Beispiel die gesellschaftspolitische Ausrichtung eines Bühnenstücks, wurden teils positiv, teils negativ bewertet. Wie immer kommen in der Auswertung unterschiedliche Ansprüche und Erwartungshaltungen zum Tragen.

Mit einem herzlichen Dank wurden Nadine Dietz (Witten), Anna Hönig (Köln), Madita Kämpfert (Marburg), Mario Schlawne (Bochum), Pfarrer Hinrich Schorling (Witten) und Jonas Stracke (Radevormwald) auf eigenen Wunsch aus dem Team verabschiedet. Sie prägten das JuFe zum Großteil schon seit mehreren Jahren.

Das Team besteht nun aus Pfarrer Matthias Forchheim (Scharnebeck), Pfarrer Johannes Heicke (Schwenningdorf), Jonathan Hoffmann (Allendorf/Lumda), Franziska Joseph (Erfurt), Oliver Knefel (Rödinghausen), Daniel Meinecke (Groß Oesingen), Pauline Rabe (Hamburg), Pfarrer Florian Reinecke (Radevormwald), Hauptjugendpastor Henning Scharff (Homberg), Bernhard Daniel Schütze (Gießen), Franziska Steiner (Pforzheim), Jana Tepper (Heidelberg), Vikar Renatus Voigt (Homberg/Efze) und Annika Wagner (Witten). Die genaue Aufgabenverteilung wird erst im nächsten Jahr erfolgen.

Wegen der SELKiade (www.selkia.de) findet das nächste JuFe erst im Jahr 2021 statt. Der Termin steht schon fest: 15. bis 18. Oktober, voraussichtlich in Niedersachsen; der genaue Ort steht noch nicht fest.